"Löschen - so schnell wie möglich"

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat rasche Fortschritte im Kampf gegen kinderpornografische Seiten im Internet gefordert. Dafür müsse man auch auf eine engere internationale Zusammenarbeit setzen, sagte sie in den Tagesthemen. Notwendig sei aber auch eine Verstärkung des geschulten Personals bei der Polizei von Bund und Ländern. Ein Verweis auf mangelnde Finanzmittel helfe nicht weiter.

Löschen statt sperren

Der Vorschlag der ehemaligen Familienministerin, Ursula von der Leyen, Internetseiten mit kinderpornografischen Inhalten zu sperren, stößt dagegen bei Experten und selbst bei Missbrauchsopfern auf Kritik. Solche Blockaden ließen sich leicht umgehen, besser sei es daher, entsprechende Seiten zu löschen, fordern sie.

Ein Schritt, den auch Leutheusser-Schnarrenberger unterstützt. Die Wirtschaft zeige, dass das Löschen von Internetseiten innerhalb weniger Stunden möglich sei, sagte sie. Gleichzeitig sprach sie sich für die von der FDP geforderte "Stiftung Datenschutz" aus. Das Einrichten dieser Stiftung wurde im schwarz-gelben Koalitionsvertrag festgeschrieben. Durch die Vermittlung von IT-Kompetenz solle so der Selbstdatenschutz gestärkt werden.

• Interview: "Internetsperre öffnet Pandoras Büchse" (18.06.2009).
• Kinderpornos: Ministerinnen streiten über Vorgehen (14.03.2009).

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